Was ist wirkungsorientierte Haushaltsführung?
Wirkungsorientierte Haushaltsführung verknüpft die Mittelzuteilung mit Zielen, die eine Veränderung beschreiben, und macht sie im Haushaltsverfahren beratbar. Sie ergänzt die Inputsteuerung, die regelt, wie viel Geld wohin fließt, und ersetzt sie nicht.
Die Inputsteuerung lässt sich prüfen und ist rechtssicher, sagt aber nichts darüber, ob das Geld erreicht hat, wofür der Gemeinderat es beschlossen hat.
Der häufigste Fehler heißt Vollständigkeit. Wer jedem Produkt Kennzahlen zuordnet, produziert einen Anhang, den jemand jährlich fortschreibt und niemand diskutiert. Das Instrument wirkt erst, wenn wenige Ziele im Fachausschuss zur Sprache kommen und ein Ergebnis Konsequenzen haben darf.
Was ist ein Spending Review?
Ein Spending Review ist eine befristete Untersuchung eines abgegrenzten Ausgabenbereichs mit der Frage, was die eingesetzten Mittel bewirken und welche Alternativen es gäbe. Er ist kein Kürzungsverfahren, auch wenn er häufig in Konsolidierungsphasen beauftragt wird: Sein Ergebnis kann ebenso lauten, dass ein Bereich unterfinanziert ist.
Woran erkennt man ein prüfbares Wirkungsziel?
Ein prüfbares Wirkungsziel nennt eine Richtung, eine Bezugsgröße und einen Zeitraum. Fehlt eines davon, handelt es sich um eine Überschrift.
| Formulierung | Einordnung | Was fehlt oder vorhanden ist |
|---|---|---|
| „Familienfreundlichkeit stärken“ | Überschrift | keine Bezugsgröße, keine Richtung, kein Zeitraum |
| „Drei zusätzliche Betreuungsplätze schaffen“ | Output-Ziel | messbar, sagt aber nichts über die Veränderung bei Familien |
| „Die Betreuungsquote der unter Dreijährigen steigt bis 2029“ | Wirkungsziel | Bezugsgröße, Richtung und Zeitraum sind genannt |
Wie koppelt eine Gemeinde Budget und Wirkung?
In vier Schritten: je Produktbereich höchstens zwei Wirkungsziele formulieren, vorhandene Kennzahlen nutzen statt neue zu erheben, einen Spending Review pilotieren, das Ergebnis fest im Haushaltskreislauf verankern.
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Wirkungsziele je Produktbereich formulieren
Höchstens zwei, in überprüfbarer Sprache. „Die Betreuungsquote der unter Dreijährigen steigt“ ist ein Ziel. „Familienfreundlichkeit stärken“ ist eine Überschrift.
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Kennzahlen nehmen, die es schon gibt
Prüfen Sie vor jeder neuen Erhebung den Bestand: Fachverfahren, Statistik, Berichtswesen. Die meisten Verwaltungen sitzen auf mehr Daten, als sie zum Steuern nutzen. Das ist der billigste Hebel im ganzen Vorhaben.
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Einen Spending Review pilotieren
Ein Politikfeld, ein Jahr, ein klarer Auftrag: Was bewirken die eingesetzten Mittel, und welche Alternativen gäbe es? Ein Pilot mit Ergebnis überzeugt mehr als ein Gesamtkonzept ohne.
- 4
In den Haushaltskreislauf einbinden
Termine, Zuständigkeiten, Vorlagenformat. Ohne festen Platz im Aufstellungsverfahren bleibt das Ergebnis ein Papier. Mit festem Platz wird es zur Entscheidungsgrundlage.
Was ist das Ergebnis?
Drei Arbeitsmittel: ein Zielsystem, ein Kennzahlenset und ein Ablaufplan für den ersten Spending Review.
| Arbeitsmittel | Was darin steht | Wofür Sie es brauchen |
|---|---|---|
| Zielsystem | Wirkungsziele je Produktbereich, hergeleitet aus Fachplanung und politischen Beschlüssen | Haushaltsrede, Vorlagen, Beratung im Fachausschuss |
| Kennzahlenset | Je Kennzahl Datenquelle, Turnus und Verantwortlichkeit, bevorzugt aus vorhandenen Verfahren | Laufendes Berichtswesen |
| Ablaufplan Spending Review | Auftrag, Zeitschiene, Beteiligte und Berichtsformat für den ersten Durchgang | Pilotdurchlauf und spätere Wiederholung |
Welche Fehler passieren bei der wirkungsorientierten Haushaltssteuerung?
Vier Muster erklären die meisten eingeschlafenen Zielsysteme.
- Kennzahlen ohne Ziel. Eine Zahl ohne angestrebten Wert und ohne Richtung ist Statistik, keine Steuerung.
- Ein Review ohne Konsequenz. Bleiben die Ergebnisse folgenlos, nimmt sie beim zweiten Durchgang niemand mehr ernst.
- Zu viel Vertrauen in die Datenlage. Prüfen Sie zuerst, was tatsächlich vorliegt, sonst steht am Ende ein Zielsystem ohne Messgrundlage.
- Sparprogramm im Wirkungsmantel. Wer Wirkungsorientierung als Etikett für Kürzungen benutzt, kann den Ansatz auf Jahre niemandem mehr vermitteln.
Spending Review in der Kommune
Der Ablauf in fünf Phasen, geeignete Prüffelder, eine Aufwandsschätzung und die Muster, an denen das Verfahren scheitert.